AGB
1. VERKAUFSBEDINGUNGEN
1.1 Für alle Lieferungen gelten ausschließlich nachstehende
Liefer- und Zahlungsbedingungen. Mündliche Nebenabreden
sind nur bei einer schriftlichen Bestätigung unsererseits wirksam.
1.2 Durch Ihre Bestellung gelten unsere Bedingungen als
anerkannt.
2. ANGEBOTUNTERLAGEN
2.1 Ist die Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB zu
qualifizieren, so können wir dieses innerhalb von vier Wochen
annehmen.
2.2 An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen
Unterlagen behalten wir uns Eigentumsrechte- und
Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen
Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer
Weitergabe an Dritte bedarf der Besteller unserer ausdrücklichen
Zustimmung.
3. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
3.1 Für die Lieferung gelten die Preise der zum Zeitpunkt des
Versandes gültigen Preisliste. Dies gilt insbesondere auch für
Nachlieferungen.
3.2 Mit Erscheinen neuer Preise werden alle anderen Preise
ungültig. Die in der Preisliste angegebenen Verkaufspreise
verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen
Mehrwertsteuer. Für gewerbliche Kunden gelten die Preise der
aktuellen Einkaufspreise zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer.
3.3 Bei Aufträgen gelten die Preise am Tage der Lieferung.
3.4 Grundsätzlich erfolgen die Lieferungen gegen Vorkasse.
Ausnahmen sind nur durch eine ausdrückliche und widerrufliche
Vereinbarung möglich. Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt,
sämtliche Lieferungen an den Kunden zu verweigern. Für
etwaige Schäden aus Nichtlieferung haften wir nicht.
3.5 Kommt der Besteller mit der Bezahlung in Verzug so sind wir
berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen
Basiszins nach dem DÜG p.a. zu fordern. Falls wir in der Lage
sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir
berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller ist jedoch
berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des
Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden
entstanden ist.
3.6 Die Versandkosten für alle Artikel, insbesondere für
Gewichts-artikel und Sperrgut werden gesondert in Rechnung
gestellt.
3.7 Im Falle einer Annahmeverweigerung berechnen wir dem
Besteller alle uns entstandenen Kosten und Nebengebühren.
4. LIEFERBEDINGUNGEN
4.1 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes
ergibt, ist Lieferung „ab Werk“ vereinbart.
4.2 Die gelieferte Ware kann produktionsbedingt in Farbe,
Beschaffenheit Gewicht, Abmessungen, Gestaltung und
sonstigen Merkmalen Abweichungen aufweisen.
4.3 Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe
der Verpackungsverordnung werden nicht zurückgenommen;
ausgenommen sind Paletten. Der Besteller ist verpflichtet, für
eine Entsorgung der Verpackungen auf eigene Kosten zu
sorgen. Sofern der Besteller es wünscht, werden wir die Ware
durch eine Transportversicherung abdecken; die insoweit
anfallenden Kosten trägt der Besteller.
4.4 Alle Waren werden grundsätzlich auf Gebühr des
Empfängers versandt. Transportschäden müssen dem jeweiligen
Transport-unternehmen sofort gemeldet werden.
Ersatzansprüche können nur vom jeweiligen
Transportunternehmen beansprucht werden.
4.5 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht
ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Teillieferungen
gelten als selbstständige Lieferungen. Sollten die von Ihnen
bestellten Artikel nicht lagernd sein, erhalten Sie eine
Auftragsbestätigung mit einem voraussichtlichen Liefertermin.
Zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichtlieferung der Ware ist der
Besteller erst berechtigt, wenn wir innerhalb von 6 Wochen nicht
lieferfähig sind und der Kunde uns den Rücktritt schriftlich
mitteilt. Liefertermine und Auskünfte, die mündlich oder
telefonisch erteilt werden sind unverbindlich.
5. GEWÄHRLEISTUNG
5.1 Die Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus,
dass dieser seinen nach §§ 377, 378 HGB geschuldeten
Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß
nachgekommen ist.
5.2 Für gelieferte Ware übernehmen wir eine Gewährleistung
von 2 Jahren. Die Gewährleistung entfällt bei unsachgemäßem
Gebrauch, Nichtbeachtung der Pflegehinweise oder nachlässiger
Behandlung.
5.3 Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache
vorliegt, sind wir zur Mängelbeseitigung nach unserer Wahl oder
zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung
sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung
erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-,
Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht
dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nicht an einen anderen
Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde.
5.4 Der Rücklieferung muss eine Kopie der Originalrechnung
beiliegen, damit eine Bearbeitung erfolgen kann.
5.5 Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens 14
Tage nach Empfang der Lieferung anzuzeigen, andernfalls sind
die Mängelansprüche ausgeschlossen.
5.6 Wir haften nach den gesetzliche Bestimmungen, sofern der
Besteller Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruht. Soweit uns keine vorsätzliche
Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadenersatzhaftung
auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden
begrenzt.
5.7 Im Übrigen ist die Schadenersatzhaftung ausgeschlossen;
insbesondere haften wir nicht für Schäden, die nicht am
Liefergegenstand selbst entstanden sind.
6. UMTAUSCHRECHT
6.1 Wir gewähren ausschließlich für Rechtsgeschäfte, die
Verbraucher zu Zwecken abschließen, die weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können das gesetzliche Rückgaberecht im
Fernabsatz. Kunden die vom Rückgaberecht Gebrauch machen,
sind an ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie die Ware
innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt auf eigene Kosten
zurücksenden. Gewerbliche Kunden sind vom Fernabsatzgesetz
ausgeschlossen.
6.2 Der Rücksendung muss die Originalrechnung beiliegen
ansonsten kann keine Rückgabe/Umtausch erfolgen.
6.3 Die umzutauschende Ware muss unbenutzt und, sofern in
Originalverpackung geliefert wurde in der Originalverpackung bei
uns eintreffen. Bei wesentlichen Verschlechterungen
(Verschmutzung, Beschädigung, fehlender Originalverpackung)
behalten wir uns ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen.
6.4 Sonderanfertigungen sind vom Umtauschrecht
ausgeschlossen.
7. EIGENTUMSVORBEHALTSICHERUNG
7.1 Wir behalten uns das Eigentumsrecht bis zum Eingang aller
Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem
Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind
wir berechtigt die Kaufsache zurückzunehmen. In der
Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt kein Rücktritt vom
Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich
erklärt. In der Pfändung der Kaufsache durch uns liegt ein
Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache
zu deren Verwertung befugt; der Verkaufserlös ist auf die
Verbindlichkeiten des Bestellers abzüglich angemessener
Verwertungskosten anzurechnen.
7.2 Der Besteller ist berechtigt, die Kaufsache in ordentlichem
Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits
jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages
(einschließlich Mehrwertsteuer) unserer Forderung ab, die ihm
aus der Weiter-veräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte
erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne
oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur
Einziehung der Forderung bleibt der Besteller auch nach der
Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst
einzuziehen ruht, solange der Besteller seinen
Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen
nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere
kein Antrag auf Insolvenzverfahren gestellt ist oder
Zahlungseinstellung vorliegt.
7.3 Ist aber dies der Fall, so können wir verlangen, dass der
Besteller uns die abgetretenen Forderungen und deren
Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben
macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den
Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
7.4 Die Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den
Besteller wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache
mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet,
zu erwerben wird das Miteigentum an der neuen Sache im
Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Endbetrag einschließlich
Mehrwert-steuer) zu anderen verarbeitenden Gegenständen zur
Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehenden
Sachen gilt im Übrigen das gleiche wie für die unter Vorbehalt
gelieferte Kaufsache.
7.5 Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden
Gegenständen untrennbar vermischt, zu erwerben wird das
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der
Kaufsache zu den anderen vermischten Gegenständen zum
Zeitpunkt der Vermischung in der Weise, dass die Sache des
Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart,
dass der Besteller uns anteilsmäßig Miteigentum überträgt. Der
Besteller verwahrt das so entstandene Miteigentum für uns.
8. DATENSICHERUNG
8.1 Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass wir Ihre Daten in
unserer EDV-Anlage speichern und verarbeiten werden, soweit
dies geschäftsnotwendig und im Rahmen des
Bundesdatenschutz-gesetzes zulässig ist.
9. GERICHTSSTAND
9.1 Auf die Vertragsbeziehung ist ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland anzuwenden. Erfüllungsort und
Gerichtsstand ist für beide Teile München.
10. HAFTUNG
10.1 Beachten Sie, dass unsere Angebote freibleibend sind und
wir daher auch für Druckfehler keine Haftung übernehmen
können. Technische Änderungen, Verbesserungen und Irrtum
vorbehalten.
10.2 Für unser eigenes Verschulden haften wir nur bei grober
Fahrlässigkeit oder Vorsatz; dies gilt auch für
Vertragsverletzungen oder Produkthaftung.
WIDERRUFSERKLÄRUNG
Sie haben das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag
des Vertragsabschlusses ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (creativwerk,
Elfriede Fraunholz, Gailling 22a, 85625 Baiern, Tel. 08093-
9048970, Email: info.cc@t-online.de) mittels einer eindeutigen
Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die
Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle
Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der
Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich
daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die
von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie
bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei
denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Wegen dieser Rückzahlung werden keine Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den
Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (creativwerk,
Elfriede Fraunholz, Gailling 22a, 85625 Baiern) zurückzusenden
oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren
vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der
Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren
nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung
der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der
Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Wenn die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen,
so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der
dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der
Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags
unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich
zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen
Dienstleistungen entspricht.